Katalin Nagy: Man hat bereits etwa fünftausend Mitarbeiter des Gesundheitswesens in Ungarn gegen das Coronavirus geimpft. Laut den Meldungen stehen jetzt achtzigtausend Dosen des Impfstoffs zur Verfügung. Ich begrüße im Studio Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Wovon hängt es ab, wie schnell es mit dem Impfen vorangeht? Ich frage dies auch aus dem Grund, weil wir gehört haben, dass es in Israel gelungen ist, im Laufe von zwei Wochen beinahe eine Million Menschen zu impfen.
Ich wünsche ein glückliches Neujahr, ich begrüße die Zuhörer! Das ist eine einfache technische Frage. Wir haben ja einen Impfplan. Im Impfplan geht es darum, welche Gruppen in welchem Takt die Impfung erhalten, wenn es nicht ausreichend Impfstoff für alle gibt. Deshalb erhalten ihn jetzt die Ärzte und die im Gesundheitswesen arbeitenden Pfleger, besonders die auf den Intensivstationen Arbeitenden, danach auch die anderen Mitarbeiter des Gesundheitswesens, denn sie stehen an der vordersten Stelle. Und deshalb richtet sich auch die technische Durchführung der Impfung an dieser Menge aus. Wir verfügen über Impfstoff zur Impfung von 35 tausend Menschen, diesen können wir ausliefern und in zwanzig und einigen, in Krankenhäusern festgelegten Impfzentren impfen. Wenn aber, sagen wir, morgen früh, sagen wir, mehrere Millionen Dosen des Impfstoffes ankommen würden, dann haben wir einen Plan dafür, wo wir jene Impfzentren etablieren werden, in denen wir in Massen und schnell einen jeden mindestens so gut, vielleicht aber auch besser als die Israelis, werden impfen können.
Na, aber kommen eine Million Dosen an?
Ich möchte also sagen, dass das Hindernis für die massenhafte Impfung nicht die Beschränktheit der ungarischen technischen Kapazitäten ist. Wir haben in Ungarn zehn und einige tausend Computerendpunkte, von denen aus die Menschen an der Wahl teilzunehmen pflegen. Wenn Impfstoff in sehr großer Menge ankommen sollte, und man muss auf einmal viele Menschen impfen, dann werden wir nicht nur in den Institutionen des Gesundheitswesens, sondern auch außerhalb dieser Orte Impfzentren für das Impfen einrichten, wo sich ansonsten diese Computerendpunkte befinden. Das sind zehn und einige tausend. Sie müssten dann also dorthin gehen, wo Sie ansonsten zu wählen pflegen. Doch leider besteht diese Gefahr vorerst nicht, dieses System auch tatsächlich auszuprobieren, denn laut unseres gegenwärtigen Wissens werden nicht auf einmal mehrere Millionen Dosen des Impfstoffs ankommen. Die Angelegenheit der aus dem Westen kommenden Impfstoffe erledigt die Europäische Union. Dort haben wir, die 27 Mitgliedsstaaten miteinander die Vereinbarung getroffen, nicht jeweils gesondert Verträge mit den Pharmafirmen abzuschließen, die Geschichte wird es dann entscheiden, ob dies eine richtige Entscheidung war oder nicht, sondern zusammen einen Vertrag abzuschließen, zusammen zu bestellen und danach verteilt Brüssel, möglichst gerecht, unter den Mitgliedsstaaten die Impfstoffdosen. Ich bin mit dem Tempo nicht zufrieden, denn es gibt Hersteller, deren Produkte schneller in Kanada, Großbritannien und Israel erreichbar waren als zum Beispiel in der Europäischen Union. Aber egal, das ist die Sache der Brüsseler, sie kümmern sich darum. Wir kümmern uns um die östliche Relation, das System der östlichen Kontakte, denn darum kümmert sich Brüssel nicht. Aber der Mensch besitzt zwei Füße, nicht einen, deshalb ist es besser, wenn er auf zwei Beinen steht, wir beobachten also außer den westlichen auch die im Osten entwickelten Impfstoffe und Medizinen. Wir wissen ja, dass der russische Impfstoff gut ist, nur gibt es nicht genug von ihm, und vermutlich wird es das auch nicht geben, denn dort gibt es Beschränkungen oder Grenzen der Herstellung, in den Kapazitäten. Demgegenüber ist der chinesische Impfstoff vielversprechender, es scheint so, als ob er schneller und in größerer Menge verfügbar sei. Im Idealfall wird eintreten, dass Sie wählen können, ob Sie sich mit einem aus der westlichen Welt kommenden Impfstoff oder dem chinesischen Impfstoff impfen lassen wollen. Aber selbst der chinesische Impfstoff ist noch nicht erreichbar, jetzt sind gerade unsere Einkäufer oder die diese medizinischen Dinge beobachtenden Gruppen, Personen in Peking, und sie kontrollieren dort jene Labore, in denen dieser chinesische Impfstoff hergestellt wird, und danach müssen die ungarischen Behörden die endgültige Entscheidung treffen. So sieht es jetzt an der Impfstofffront aus.
Sie haben dahingehend formuliert, wir hoffen, in der Europäischen Union werden die Impfstoffe gerecht verteilt. Ist das tatsächlich so? Denn jetzt ist an die Öffentlichkeit gekommen, dass – und in der italienischen Presse ist man schon darüber empört –, Deutschland auf bilateraler Grundlage an viel mehr Impfstoff gelangt als die anderen Mitgliedsstaaten der EU. Wie gibt es dafür eine Möglichkeit?
Den Grund für die Empörung der Italiener kenne ich nicht genau, aber diese Möglichkeit kann sich auch für uns eröffnen, denn während wir auch gemeinsam Impfstoff bei den westlichen Pharmaherstellern bestellt haben, haben diese noch darüber hinausgehende Kapazitäten, denn sie versorgen ja nicht nur Westeuropa oder die Europäische Union, sondern sie liefern zugleich auch nach Südamerika und auch in die Vereinigten Staaten. Und deshalb ist es möglich, sich über die EU-Quote hinweg an separaten Vereinbarungen zu versuchen. Auch wir haben solche Beauftragte ausgesandt, die herumschnuppern, die zu erkunden versuchen, die nachsehen, ob man eventuell über die europäische Quote hinaus irgendeine zweiseitige geschäftliche Vereinbarung mit dem einen oder anderen Pharmahersteller, mit der einen oder anderen Impfstoff herstellenden Firma abschließen könnte. Bisher hatten wir keinen Erfolg, aber soweit ich es sehe, gibt es da auch so eine Umgehungsroute. Das gehört im Übrigen nicht zur Vereinbarung, wenn also die Deutschen das machen, dann verstoßen sie nicht gegen die Vereinbarung, denn in der Vereinbarung ging es darum, dass wir gemeinsam eine bestimmte Menge bestellen, aber wir haben niemals gesagt, im Übrigen werde niemand für sich selbst Verhandlungen führen. Die Möglichkeit dazu besteht, aber nur über die Quote hinaus, die die 27 Staaten bestellt haben. Diese hat den Vorrang.
Gibt es in der Europäischen Union einen genauen Fahrplan, wann der Impfstoff kommt? Denn Sie sagen, vorerst bestehe keine Hoffnung darauf, dass er in der Größenordnung von einer Million kommt, sondern nur schön langsam.
Diese Informationen sind unterschiedlich, also zeitweilig widersprechen sie auch einander. Es gibt einen ungarischen Delegierten in der Körperschaft, in der man diese Fragen überblickt, wir sind also dort in der Nähe des Feuers, und wir erhalten von dort rasche Informationen. Da man aber auch die EU nicht für Dinge verantwortlich machen darf, die nicht gerecht oder nicht fair sind, können wir Brüssel keine Vorwürfe deswegen machen, weil die Hersteller die Liefertermine und Liefermengen nicht genau benennen können. In dieser Hinsicht ist auch Brüssel den großen Pharmafirmen ausgeliefert.
Es gibt ärztliche Meinungen, nach denen es gut wäre, bis zum März 40-50 Prozent der Bevölkerung zu impfen, denn dann könnte man verhindern, dass die dritte Welle beginnt. Besteht dafür die Möglichkeit, wie sehen Sie das?
Wir müssen mit dem Konjunktiv zurückhaltend umgehen, und wir müssen auch unsere Fantasie zurückhalten oder ihr irgendwie eine Kandare überstülpen. Es ist also gut, darüber nachzudenken, in welchem Tempo wir wie viele Menschen impfen werden, und welche Geschwindigkeit die optimalste wäre, und was aus der Perspektive der Rettung der Leben der Menschen oder vom Gesichtspunkt der Wirtschaft am besten wäre, doch gebe ich diesem Drang nicht nach, ich halte also meine eigene Fantasie an der Kandare, denn die Frage ist ja, ob es Impfstoff gibt. Es lohnt sich nicht, zu kombinieren. Wenn der Impfstoff in seiner ihm eigenen physischen Beschaffenheit hier sein wird, werden wir impfen. Und wenn viel von ihm hier sein wird, dann werden wir schnell und viel impfen. Wenn er langsamer hierherkommt, dann werden wir langsam und weniger impfen, ganz gleich, was wir uns wünschen. Es lohnt sich also nicht zu spekulieren, vielmehr sollte man die Kleinarbeit verrichten, die die schnelle Zuordnung des hereinkommenden Impfstoffs ermöglicht. Dies empfehle ich allen. Natürlich wäre es am besten, wenn wir morgen Früh einen jeden impfen könnten.
Sind Sie der Ansicht, dass es ausreichend Informationen über den Impfstoff gibt, der der Bevölkerung zur Verfügung steht? Ich weiß nicht, ob es nur aus politischem Motiv heraus geschah, doch hat der europäische Parlamentsabgeordnete der MSZP dahingehend formuliert, er suche danach, wo die Regierung ihren Impfplan habe.
Zunächst einmal hält die Frau Oberste Amtsärztin seitens des Operativen Stabes jeden Tag eine Pressekonferenz. Sie spricht langsam und verständlich, also stellt dies auch für einen Abgeordneten der MSZP kein unüberwindbares Hindernis dar. Wir teilen immer mit, genau, up to date, wo wir stehen. Im Übrigen rede auch ich selbst gerne immer über unseren Impfplan, darüber, dass an der ersten Stelle die im Gesundheitswesen Arbeitenden stehen, danach folgen jene, die im sozialen Bereich arbeiten, dann die Gefährdeten im höheren Alter, danach kommen die Organe der Sicherung der öffentlichen Ordnung, usw. usw. Das haben wir schon so oft erzählt, aber es gibt kein Hindernis dafür, dies auch das hundert und erste Mal zu erzählen. Der andere Impfplan, der nicht die Antwort auf die Frage „Wir besitzen nur wenig Impfstoff, in welcher Reihenfolge sollen wir impfen?” ist, sondern auf die nach der technischen Durchführung einer massenhaften Impfung – über diesen wird ein jeder dann Informationen erhalten, wenn es massenhaft Impfstoff geben wird, bis dahin kann man nur im Konjunktiv darüber sprechen. Ich habe vorhin auch nur aus dem Grund angedeutet, dass wir über mehr als zehntausend Computerendpunkte verfügen, die zur massenweisen Impfung geeignet sind, um zu signalisieren: Es gibt keine Kapazitätsgrenze in Ungarn auf der Seite der Durchführung für eine massenhafte und schnelle Impfung, es besteht nur Impfstoffmangel.
Wie steht es um die Organisierung, die Errichtung des ungarischen Impfstoffbetriebs? Soviel ich weiß, haben seit Mai oder haben im Mai die Universität Debrecen und das Ungarische Zentrum für Gesundheit eine Vereinbarung abgeschlossen.
Nach dem Ausbruch des Virus hat sich ja in den meisten Ländern die Erkenntnis durchgesetzt, dass man auch dann über eigene Kapazitäten verfügen muss, wenn dies im Übrigen in „Friedenszeiten“ einen Verlust bedeutet. Denn in Friedenszeiten, wenn es keine Epidemie gibt, dann können diese errichteten, seriösen, großindustriellen Kapazitäten kein verkaufbares Produkt herstellen oder nur in begrenzter Zahl, deshalb produzieren sie in Friedenszeiten eher Verluste. Deshalb ist ein jeder vorsichtig hinsichtlich der Errichtung solcher Kapazitäten, Fabriken, Impfstoffbetriebe. Doch jetzt haben wir während der ersten Welle der Epidemie gelernt, dass dies in Friedenszeiten Verluste produzieren mag, doch in der Zeit der Epidemie kann dies Leben retten, viele hundert oder viele tausend Leben. Deshalb müssen diese Kapazitäten auf nationaler Ebene geschaffen werden. Also muss Ungarn, selbst wenn sie in Friedenszeiten mit Verlust wirken sollte, über eine eigene Kapazität verfügen, die in der Zeit der Epidemie eine schnelle und massenweise Behandlung ermöglicht. Deshalb haben wir mit der Errichtung der Betriebe, der Fabriken begonnen, wir haben die Forschungen gestartet, es laufen auch ungarische Impfstoffexperimente. Hierüber wird es sich dann lohnen zu sprechen, wenn es bereits konkrete Ergebnisse haben wird, doch haben wir alles unternommen, damit wir, wenn die nächste Pandemie kommt, über die niemand weiß, wann und wie sie kommen wird, zu dem Zeitpunkt nicht einfach nur vorbereitet sind, nicht einfach nur über Beatmungsgeräte verfügen, nicht nur genügende Ärzte haben, nicht nur über ausreichende Krankenhausbetten verfügen, nicht nur unsere Krankenhäuser mit Schutzausrüstungen versorgt sind, wie dies im Übrigen in Ungarn zwischen den beiden Wellen geschehen ist, weshalb wir die zweite Welle in voller Montur und vorbereitet erwartet haben, sondern auch schon selbst hergestellte Medizin, Medizinen zur Therapie haben, und wenn notwendig, dann auch über einen eigenen Impfstoff und die zu ihrer Herstellung geeignete Firmen- und Fabrikkapazität verfügen. Diese Arbeit läuft. Im Übrigen benutzt ja jeder dieses nur schwer aussprechbare Wort, dieses Pfizer, ich glaube, man sagt es so, aber das ist in Wirklichkeit ein ungarischer Impfstoff. Ich habe mit dieser Frau Professor lange gesprochen…
Mit Katalin Karikó…
Ja, mit Katalin Karikó, am Tag vor Neujahr und ich habe begriffen, dass, da steckt auch ein deutscher Profi in dieser Sache, aber am meisten arbeiten Ungarn in der Forschung oder in der Leitung der Forschung arbeiten. Mit etwas Übertreibung können wir aber doch ruhig sagen, dies sei ein ungarischer Impfstoff; amerikanisches Geld und ungarischer Verstand steckt darin. Wir können auf die Wissenschaftlerin stolz sein, die im Übrigen eine Dame aus Kisújszállás ist, wie ich das erfahren habe, und deren Tochter zweifache Olympiasiegerin in den Farben der Vereinigten Staaten im Rudern ist. Sie hat auf der Olympiade in London gewonnen, und ich glaube, sie besitzt auch einige Weltmeistertitel, wir können also auf die ganze Familie wirklich stolz sein. Ich habe auch erfahren, dass sie in der Mitte der achtziger Jahre aus Ungarn weggegangen waren, damals war das kleine Mädchen erst zwei Jahre alt, und es spricht und schreibt ungarisch, was zeigt, dass die Frau Professorin auch ihr Herz am rechten Fleck hat.
Wenn wir schon über die Impfung gesprochen haben, dann erlauben Sie mir, Sie nach ihrer Meinung über die Äußerung des Leiters einer mit der Linken in Zusammenhang zu bringenden Institution zu fragen. Péter Krekó äußerte dem Brüsseler Politico gegenüber, ich zitiere ihn wörtlich, „wenn Du die Bereitschaft der Menschen untergräbst, sich impfen zu lassen, dann kann man erreichen, dass Viktor Orbán dessen politische Folgen tragen muss“.
Die Bösartigkeit besitzt keine Grenzen, nicht nur die Fantasie. Einen bösartigeren Satz als diesen hört man doch nur selten. Jedenfalls können wir sagen, dass das ungarische Gesundheitswesen, das ständig abgeschrieben, beleidigt, herunterqualifiziert, manchmal auch noch beschimpft wird, hat gegen dieses lange anhaltende, zweite, aus zwei Wellen bestehende Virus viel besser bestanden als zahlreiche Systeme des Gesundheitswesens von Ländern, die besser als Ungarn bewertet werden. Hier sind also keine Menschen gestorben, weil es keine Versorgung in den Krankenhäusern gab. Hier musste man die Menschen nicht auf den Fluren liegen lassen. Hier mussten die Ärzte nicht darüber entscheiden, welcher Kranke denn dann nun am Leben bleiben soll, da sie entscheiden müssen, wer Zugang zu den wenigen Beatmungsgeräten erhalten soll. Solche Situationen gab es nicht; die ungarischen Krankenschwestern, die ungarischen Ärzte, die Medizinstudenten, die Assistenzärzte, also jene, die gerade absolviert haben, die vor der Erlangung der Approbation stehen, sie alle haben auf hervorragende Weise bestanden. Und es hat sich herausgestellt, dass natürlich die technische Ausrüstung des Gesundheitswesens zählt, denn Schutzausrüstungen sind notwendig, jedoch ist die entscheidende Sache die menschliche Qualität, und die ungarischen Ärzte und die ungarischen Pfleger haben hinsichtlich der menschlichen Qualität eine herausragende Leistung gezeigt. Und ich muss sagen, das gleiche hat sich auch im Unterrichtssystem wiederholt. Also wie die Lehrer die Umstellung auf den digitalen Unterricht auf sich genommen haben, bereit waren alle Schwierigkeiten dessen zu meistern, und wie sie trotz der Aufwiegelung bereit waren, ihre Arbeit auch inmitten der Gefahr der Pandemie zu verrichten – auch jetzt testen wir sie ja –, das bedeutet, dass wir es ihnen zu verdanken haben, wenn in Ungarn viele hunderttausend Arbeitsplätze erhalten geblieben sind, denn wenn sie diesen Unterricht nicht auf sich genommen hätten, dann hätten die Eltern statt der Arbeit mit den Kindern zu Hause bleiben müssen. Also Hut ab auch vor ihnen! Und auch im Allgemeinen, wenn Sie die Nachrichten verfolgen, in denen es darum geht, auf welche Weise man in welchem Land kooperiert und wie die Menschen gegen das Virus zusammenarbeiten, dann müssen wir Ungarn sehr hoch veranschlagen. Früher pflegten wir zu sagen, man lehrt uns, auch wir verbreiten dies, wir seien so ein Volk, das keine Eintracht kennt, zeitweilig sehen wir auch konkrete Beispiele dafür, aber insgesamt, wenn die Not groß ist, stellt es sich heraus, dass die Disziplin, die Zusammenarbeit, die Fähigkeit Verantwortung füreinander zu übernehmen, stark in den Ungarn ist. Hier gab es keine Demonstrationen wegen der Einschränkungen, auch wenn niemandem keine einzige der Einschränkungen angenehm war, dennoch haben es alle verstanden, haben es akzeptiert. Sagen wir, die Nationale Konsultation als Methode hat auch viel geholfen. Im Sommer haben wir dann die Menschen doch gefragt, worauf sie denn das Gewicht bei der Verteidigung setzen würden, über welches seiner Elemente sie was denken. Wir haben also gute Gründe besonders auf die im Gesundheitswesen Arbeitenden stolz zu sein. Wir haben ja die Krankenhäuser ausgerüstet und, vergessen wir das nicht, dass wir in einem die Möglichkeiten der ungarischen Wirtschaft, die Möglichkeiten Ungarns übertreffenden Maß und in einem ebensolchen Tempo zur Zeit der Virusepidemie einen Ausbau der Gehälter sowohl der Pfleger als auch der Ärzte durchgeführt haben.
Der Schutz der Wirtschaft. Von den Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft war vielleicht die letzte erfolgreiche, dass wir gehört haben, man hat den Anbietern von Übernachtungen achtzig Prozent des Preises der Reservierungen überwiesen. Dies mag, nehme ich an, eine sehr große Hilfe für jene gewesen sein, die am Tourismus teilnehmen, aber mit welchen zu erwartbaren Maßnahmen muss man rechnen? Wir wissen ja, dass einem Teil der kommunalen Selbstverwaltungen das Erlassen der gesamten bzw. der Hälfte der Gewerbesteuer überhaupt nicht gefällt, denn sie sagen, damit würde die Regierung die kommunalen Selbstverwaltungen in eine unmögliche Situation bringen.
Jede Steuersenkung bringt natürlich die Steuereinnehmer in eine schwierige Situation, aber das muss jeder verstehen, dass die Unternehmen den Menschen die Arbeitsplätze geben, und jetzt müssen die Arbeitsplätze verteidigt werden. Und die Unternehmen können dann den Menschen Arbeit geben, wenn im Übrigen möglichst wenige öffentliche Lasten ihre Schultern drücken. Die Senkung der öffentlichen Lasten pflegt ja im Allgemeinen den Bürokraten nicht zu gefallen, jetzt habe ich den Eindruck, auch die kommunalen Selbstverwaltungen verstehen nicht überall die Bedeutung dessen, was ich ebenfalls verstehe, dass dies ihnen schwerfällt, doch muss man in der Zeit der Krise die Steuern senken. Auch der Zentralstaat muss die Steuern senken, auch die kommunalen Selbstverwaltungen, das heißt der örtliche Staat muss die Steuern senken, ja selbst die Banken müssen mitmachen, denn jetzt können sie in der Zeit des Moratoriums nicht die Zinsen eintreiben, die ihnen nach ihren früheren Krediten zustehen. Und dieses Moratorium, das wir im Frühling eingeführt haben, haben wir sowohl für die Unternehmer als auch für die Privatpersonen verlängert, ganz bis zum Juli des kommenden Jahres. Hier nimmt also ein jeder etwas auf sich, und die Steuersenkung ist die richtige Richtung. Ich weiß, jene, die links ausgerichtet sind, sehen nicht in der Steuersenkung die Lösung, sondern im Allgemeinen in der Steuererhöhung, aber das ist eine andere Philosophie, eine andere Denkweise, und ich glaube nicht an sie. Ich glaub‘ daran, dass man die Unternehmer in die Situation bringen muss, dass sie möglichst vielen Menschen Arbeit geben können. Und es scheint so zu sein, als ob die Fakten eher auf der Seite dieser Schule, auf der Seite unserer Denkweise stünden, denn wir sollten nicht vergessen, es ist uns auch während der zweiten Welle des Virus gelungen, die Arbeitsplätze zu bewahren. Etwas weniger, um sechzig und einige tausend weniger Menschen arbeiten jetzt als vor einem Jahr zu dieser Zeit, also als vor der Epidemie gearbeitet haben. Ich schaue mir die europäische Rangfolge an, in den Arbeitslosenstatistiken finden wir die drittbesten Zahlen auch weiterhin in Ungarn; also die Tschechen, die Deutschen und die Ungarn: So folgen wir einander in der Rangfolge, die die Leistung in der Zurückdrängung der Arbeitslosigkeit derzeit, auch in der Zeit der Krise festhält. Es gelang also, die Arbeitsplätze zu bewahren. Und was ich für noch wichtiger oder zumindest für ebenso wichtig halte, ist, dass das Land wegen der wirtschaftlichen Folgen der Epidemie auf keinen einzigen seiner großen Pläne verzichten musste. Ein solcher großer Plan dieses Landes ist es, die 13. Monatsrente zurückzugeben, womit wir jetzt im Januar beginnen. Und wir mussten dies nicht umdatieren und wir mussten das nicht streichen und wir mussten das nicht vergessen, sondern wir werden das durchführen. Und wir mussten auch im Bereich der Unterstützung der Familien keinen Schritt zurück machen, und wir mussten auch nicht unseren Plan zur Schaffung von Eigenheimen modifizieren, wir konnten den vielleicht größten Plan aller Zeiten in Ungarn, das Programm zur Schaffung von Eigenheimen jetzt mit dem 1. Januar starten. Ungarn hat also jeden seiner großen Pläne und Ziele in der Zeit des Virus verteidigt. Meiner Ansicht nach ist das eine ernsthafte Leistung, in erster Linie gebührt natürlich deshalb den Unternehmern das Lob, in zweiter Linie jenen, die in der Wirtschaftsregierung arbeiten.
Sind weitere derartige Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft zu erwarten? Oder wird sich dies nach einiger Zeit herausstellen, wenn die Regierung die Situation analysiert?
Schauen Sie, hier eröffnet sich vor uns eine Dimension in dem kommenden Jahrzehnt und mit dem jetzt beginnenden Jahr, über die zu sprechen jetzt doch noch schwer fällt, weil sie in einem so scharfen Kontrast zu unserem gegenwärtigen Elend steht, dass man noch immer abends um acht Uhr nach Hause gehen muss, also die ganzen Beschränkungen im Rahmen des Umgangs mit der Seuche erschweren unser Leben derart, dass es kaum zu glauben ist, wenn ich sage, woran ich denke. Deshalb werde ich also sehr vorsichtig sprechen. Die Lage ist die, dass die zehn Jahre zwischen 2010 und 2020 das erfolgreichste Jahrzehnt der vergangenen hundert Jahre waren. Seriöse Ökonomen bestreiten dies auch kaum. Der Minimallohn ist also auf das Doppelte angewachsen, der Durchschnittslohn hat sich verdoppelt, die finanziellen Ersparnisse der Bevölkerung sind auf das Dreifache angewachsen. Dies bedeutet nicht, alles sei in Ungarn in Ordnung, nur dass die Wirtschaft in diesem Jahrzehnt eine gute Leistung erbracht hat und wir uns der Vollbeschäftigung im Prinzip angenähert haben, es gab vielleicht Jahre, in denen wir sie auch erreicht haben. Jetzt muss ich sagen, dass die kommenden zehn Jahre noch besser sein können. Das ungarische Wirtschaftssystem steht also vor einem Dimensionswechsel, den heute erst noch wenige verstehen, doch wir haben hier gewaltige Quellen zur Entwicklung angehäuft, haben sehr große Programme formuliert. In zehn Jahren wird man diese Wirtschaft kaum wiedererkennen können. Es wird also eine digitalisierte Wirtschaft sein, es wird ein im Kreislauf funktionierendes, also auch seinen eigenen Abfall verarbeitendes Wirtschaftssystem sein, eine ganz andere, mit einem den Kohlendioxidausstoß radikal verminderten Energiesystem arbeitende Wirtschaft sein, in der wir zugleich die Vollbeschäftigung werden aufrechterhalten können, und wir werden spürbar schneller wachsen, als die Westhälfte der Europäischen Union. Hier entfaltet sich also eine ganz andere Welt vor uns. Auch die Menschen werden wohlhabender werden, der Wohlstand wird größer sein, sie werden in größeren Wohnungen, größeren Heimen wohnen und sie werden im nächsten Jahrzehnt auch mehr Kinder haben. Dies kann man mit großer Sicherheit voraussagen. Die Pläne dafür haben wir angefertigt, die Entwicklungspläne liegen vor. Die finanzielle Deckung dafür hat das Team von Mihály Varga erarbeitet. Deren Ordnung der Anwendung hat das Team von Herrn Minister Palkovics aufgestellt, das Jahrzehnt, das vor uns steht, kann also ein phantastisches Jahrzehnt werden. Und bereits das erste Jahr wird ein solches sein. Jetzt werden also die beiden ersten, vielleicht die ersten drei Monate 2021 doch elend sein, Monate mit dem Virus, mit Beschränkungen. Doch wenn wir daraus hervorgegangen sein werden, und dies hängt von der Menge des Impfstoffs ab, werden wir uns von da an mit einer unglaublich erscheinenden Geschwindigkeit dann auf die aufsteigende Bahn stellen. Es ist auch leicht möglich, dass die Weltwirtschaft auf eine niemals zuvor gesehene Weise zu wachsen beginnt, hierüber sind ziemlich viele Analysen von verschiedenen seriösen wissenschaftlichen Schulen bis zum Ende des Jahres erschienen. Auch ich gehöre zu dieser Schule, auch ich sehe diese Möglichkeit. Und Ungarn muss noch schneller sein, denn wir haben ja eine andere Art des Umgangs mit der Krise angewandt als die Westler, denn sie haben all ihre Kräfte dazu verwandt, das Niveau des Konsums zu bewahren, und wir haben sie für die Bewahrung der Arbeitsplätze aufgewendet bzw. haben alle möglichen Quellen, Kredite, Möglichkeiten des Haushaltsdefizits für den Schutz der Investitionen, also zum Start von neuen Investitionen aufgewendet. Und die Investitionen, die wir im Jahr 2020 beschlossen haben, werden im Jahr 2021-22 zu arbeiten beginnen, ich rechne also damit, dass auch die internationale Rückkehr schnell geschehen wird, und die ungarische Rückkehr im Vergleich dazu auch noch schneller sein wird. Ich glaub‘ also, dass wir im Tor großer Zeiten stehen, nur gehen wir jetzt hinaus aus dem Studio, wir gehen in so ein dunkles, graues, etwas unangenehmes, schlechte Stimmung verbreitendes Wetter hinaus, was nicht mit dem übereinstimmt, worüber ich spreche, aber ein jeder weiß, dass der Frühling kommen und das Land grün sein wird, und die Sonne wird scheinen und die Krise wird vorbei sein und wir werden erneut zusammenkommen und das normale Leben wird in Ungarn starten. Und vor diesem Hintergrund starten jene industriellen Kapazitäten, deren Investitionen gerade jetzt, in diesen Tagen verwirklicht werden.
Damit die Regierung investieren möchte, gehört dazu auch die andere Seite. Was sehen wir also? Die ausländischen Investoren sind im vergangenen Jahr, 2020, trotz des Umstandes nach Ungarn gekommen, um ihre Geschäfte abzuschließen, dass sie wussten, wie schwierig die Situation überall, in der ganzen Welt ist?
Die Westler oder die Investoren, denn jetzt kommen auch schon aus dem Osten Investoren – langsam kommt die Hälfte der Investitionen von dort. Das ist eine schöne Sache. Ungarn ist ein guter Ort, ein vielversprechender Ort, aber für wichtiger als das halte ich die Investitionen der ungarischen Unternehmen. Und nicht zufällig habe ich auch die kommunalen Selbstverwaltungen darum gebeten, sie sollen die Senkung der Gewerbesteuer akzeptieren, denn dies betrifft die kleinen und die mittleren Unternehmen. Diese sind in ihrer überwiegenden Mehrzahl Ungarn. Jenes Geld, das jetzt nicht an die kommunalen Selbstverwaltungen geht, geht nicht an die Regierung, sondern an die ungarischen Klein- und mittleren Unternehmen und die dort arbeitenden Menschen. Das ist der richtige Weg. Ich vertraue also darauf, dass auch das ungarische Element der ungarischen Wirtschaft – denn die ungarische Wirtschaft besteht ja aus zwei Teilen, es gibt die ausländischen Investoren und es gibt die ungarischen Investoren – auch wachsen wird. Ja, wir müssen oder müssten bis zum Ende des Jahrzehnts dorthin ankommen, dass der nach Ungarn nach Hause gebrachte Profit der im Ausland investierenden, sich in ungarischem Besitz befindlichen Unternehmen jene Summe erreicht, die die in Ungarn tätigen ausländischen Unternehmen aus dem Land hinausbringen. Hierzu sind einige Jahre harter Arbeit notwendig. Man muss also die ausländischen Investitionen in der Region und auch außerhalb dieser unterstützen, und dann wird sich die Summe des von hier ins Ausland gebrachten und jene des von Ungarn nach Hause gebrachten Profits einander anzunähern beginnen, und bis zum Ende des Jahrzehnts werden sie sich auch die Waage halten, und dann werden wir eine mit größerer Sicherheit wirkende, der Außenwelt weniger ausgesetzte Wirtschaft haben.
Um dann noch einmal ein bisschen auf die praktischen Aufgaben zurückzukommen. Wann können wir mit der Aufhebung der Beschränkungen rechnen? Worauf müssen wir achten?
Auf Cecília, auf Cecília Müller müssen wir achten, denn sie wird die gute Nachricht verkünden. Es ist im Übrigen eine schwierige Frage, die Schwierigkeiten dessen muss ich jetzt vielleicht an dieser Stelle nicht darlegen, das Timing dafür zu finden, dass wenn wir es schon sehen werden, dass es den Impfstoff gibt, um wie viel Zeit vor der Ankunft des Impfstoffs die Beschränkungen gelockert werden dürfen, das ist eine ernsthafte Frage. Vor allem, wenn du nicht sicher sein kannst, dass der Impfstoff auch tatsächlich ankommt. Und wenn du vor dem Impfstoff zu lockern beginnst, und der Impfstoff kommt nicht an, dann löst du eine Infektionswelle aus und lässt sie auf das Land los. Hier möchte also doch ein jeder lockern, die Sehnsucht in uns ist groß, wir würden uns schon gerne von diesem Elend befreien, zugleich kann auch noch – wenn wir nicht das richtige Timing finden – eine dritte Welle eintreten. Und wir haben die zweite Welle abgewehrt, es ist also deutlich ersichtlich, dass es uns gelungen ist, sie niederzudrücken, wenn auch nicht zu neutralisieren, doch jetzt ringen wir schon auf dem Boden, wir haben die Sache also auf die Ringermatte herunterbringen können, jetzt müssen wir sie nur besiegen. Aus den Zahlen ist ziemlich deutlich ersichtlich, dass wir die zweite Welle gebremst haben, jetzt besteht die Aufgabe darin, keine dritte Welle zu starten bzw. zu erreichen, dass sie nicht beginnen kann.
Vielen Dank für das Gespräch! Sie hörten Ministerpräsidenten Viktor Orbán.