Herr Vorsitzender!
Vielen Dank!
Lieber Mihály, sehr geehrter Herr Finanzminister! Sehr geehrte sich Interessierenden! Liebe Mitglieder der Kammer!
Ich werde jetzt über zwei Dinge reden. Zuerst werde ich die Bilanz des Aktionsplans zum Schutz der Wirtschaft ziehen. Der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft startete im März 2020 und dauerte bis zum 1. Januar 2021. Danach werde ich das Wesen des Aktionsplans zum Neustart der Wirtschaft vorstellen. Der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft, Verzeihung, der Aktionsplan zum Neustart der Wirtschaft wird in drei Etappen verwirklicht, hierüber werde ich dann auch länger sprechen. Die erste Etappe begann am 1. Januar und dauert bis zum 1. April, die zweite Etappe beginnt mit dem 1. April und endet mit dem 1. Juli, und die dritte Etappe des Aktionsplans zum Neustart der Wirtschaft beginnt am 1. Juli 2021 und wird dann im Großen und Ganzen bis zum Oktober 2021 dauern. Das sind ja zwei Aktionspläne, der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft und der zum Neustart der Wirtschaft. Den Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft haben wir abgeschlossen, ich könnte in der Sprache des Sports auch formulieren, dass der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft die Verteidigung war, und der Aktionsplan zum Neustart der Wirtschaft ist der Angriff.
Jetzt zuerst etwas über die Bilanz der wirtschaftlichen Verteidigung, über den Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft. Wir alle wissen es, wir sind mit großen Hoffnungen in das Jahr 2020 gestartet. Das waren keine aus der Luft gegriffenen Hoffnungen, denn die 2010er Jahre waren ja, so wie das der Vorsitzende der Kammer und der Herr Finanzminister dargestellt haben, ausgesprochen ermunternd für Ungarn, wir konnten auch solche Rekorde in der Wirtschaft aufstellen, wie noch niemals zuvor. Dies bedeutete, dass als die Viruskrise einschlug, als die Epidemie einschlug, lag das ungarische Haushaltsdefizit, dank des Herrn Finanzministers, niedrig, die Staatsverschuldung war in Grenzen gehalten und zeigte eine abnehmende Tendenz, dank des Finanzministers und des Notenbankchefs. Die Beschäftigung, also die Zahl der arbeitenden Menschen lag auf einem hohen Rekordniveau, im Übrigen dank der Unternehmer, und so auch dank des Vorsitzenden der Wirtschafts- und Handelskammer. Die Einkommen wuchsen, dementsprechend nahm die Armut ab, und die Attraktivität Ungarns für Investitionen war, selbst im internationalen Vergleich, hoch. Jedoch schlug die Epidemie ein, und 2020 war keine Fortsetzung des Jahres 2019, worauf im Übrigen wir alle gehofft hatten, sondern es eröffnete eine ganz neue Epoche in Ungarn, die Epoche der Verteidigung. Diese Krise konnte zwar die ungarische Wirtschaft nicht von den Beinen holen, denn wir hatten einen guten Ausgangspunkt, es sah also eine starke ungarische Wirtschaft dieser Krise ins Auge, doch engte sie uns zweifellos ein, und sie verpasste der ungarischen Wirtschaft einen großen Magenhieb, und wie das zu sein pflegt, werden die Menschen in solchen Momenten langsamer. Auch die Gefahr drohte uns, dass man – wie früher bei den Rindern – unsere Hörner an unsere Beine festbindet (was einst im Ungarischen das Wort „lenyűgözés“ ausdrückte, doch hat es inzwischen die ganz andere Bedeutung von „faszinieren“ erhalten), wir befürchteten, dass man unsere Köpfe an unsere Beine festbindet, was bedeutet, dass wir uns nicht mehr würden bewegen können. Das ist nicht eingetreten. Ich stimme mit der Meinung des Vorsitzenden der Kammer überein, dass selbst noch in den schwierigen Momenten der Krise ein ansehnlicher Teil der ungarischen Wirtschaft funktionierte, ein wichtiger Teil funktionierte gut, und es gab Teile, die beinahe vollkommen stehengeblieben waren, die in erster Linie mit den Dienstleistungen, dem Tourismus und dem Hotelgewerbe in Verbindung standen. So haben wir also mit dem Verteidigungsplan begonnen, mit der Durchführung des Verteidigungsplans.
Was für Mittel haben wir angewandt? Im Rahmen des Aktionsplans, des Aktionsplans zum Schutz der Wirtschaft haben wir zunächst ein Kreditmoratorium eingeführt. Das ist ein hässliches, neutrales Wort, die große Bedeutung dessen gibt der Ausdruck uns nicht wieder, aber wir müssen wissen, dass wir fünfzigtausend Klein- und mittleren Unternehmern und zahlreichen ungarischen Haushalten eine Hilfe geleistet haben. Insgesamt blieben so dreitausend Milliarden Forint in der Tasche der Familien bzw. der Unternehmer. Diese muss man später bezahlen, aber nicht jetzt, in der Zeit der Krise. Wir haben eine Unterstützung der Löhne geleistet. In den schwierigsten Zweigen haben wir die Hälfte der Löhne übernommen, und haben die soziale Beitragssteuer erlassen, auf diese Einnahme hat der Herr Finanzminister – zwar schweren Herzens, aber doch – verzichtet, und wir haben die Gewerbesteuer auf die Hälfte reduziert, was die kommunalen Selbstverwaltungen noch schwereren Herzens, aber ebenfalls akzeptieren mussten. Wir haben 1434 Unternehmen in Ungarn eine Investitionsunterstützung gegeben, damit sie ihre Arbeitsplätze aufrechterhalten. Aufgrund unserer Berechnungen haben wir damit zur Erhaltung von 280 tausend Arbeitsplätzen beigetragen und haben mehrere 10 tausend geschaffen. Es ist wichtig, und ich möchte dem Herrn Vorsitzenden danken, also dem Vorsitzenden der Kammer, dass auch das durch KAVOSZ gehandhabte Programm der Széchenyi Karte flexibel geworden ist, wir haben dahinter Unterstützungen etabliert, wir werden auch im kommenden Zeitraum welche geben und über die Széchenyi-Karte konnten wir vielen Arbeitgebern eine Hilfe bieten. Wir haben den Markt auch mit billigen Krediten gebombt, einen ansehnlichen Teil dieser haben die Unternehmen auch aufgenommen. Ich könnte auch sagen, dass gewaltige Quellen trotz der Krise oder gerade wegen ihr in die ungarische Wirtschaft geströmt sind, und wenn ich eine Bilanz ziehe, dann kann ich Ihnen sagen, mehr als die Hälfte der in die Wirtschaft geströmten Quellen, also mehr als die Hälfte, half den Mikro- und Kleinunternehmen, also in erster Linie den Ungarn. Es kann ein Ministerpräsident die Bilanz eines Aktionsplans zum Schutz der Wirtschaft nur schwerlich ziehen, ohne dass man ihn der politischen Voreingenommenheit bezichtigen würde. Das ist zweifellos so, denn hierbei müssen wir doch unsere eigene Arbeit bewerten. Ich versuche möglichst bescheiden zu formulieren und ein objektives Kriterium auszuwählen, aufgrund dessen wir den Erfolg der wirtschaftlichen Verteidigung beurteilen können. Meiner Ansicht nach ist in der Wirtschaft die Arbeit am wichtigsten, denn wenn es Arbeit gibt, dann gibt es alles, und Arbeit gibt es dann, wenn es Arbeitsplätze gibt. Und die Tatsache, dass im Dezember in Ungarn genauso viele Menschen gearbeitet haben, also im Dezember 2020 arbeiteten genauso viele Menschen wie ein Jahr zuvor, also vor der Krise im Dezember 2019, zeigt an sich schon gut, dass die Verteidigung ihr Ziel erreicht hat, denn das Ziel der Verteidigung war die Erhaltung der Arbeitsplätze. Dies bedeutet, wir können heute in Ungarn am Ende des in der Zeit der Krise eingetretenen Wellengangs erneut feststellen, dass mehr als 4,5 Millionen unserer Landsleute arbeiten, sich selbst von ihrer Arbeit erhalten, ihren Familien Brot geben und für ihre Kinder sorgen. Wir können auch sagen, dass wir jene Position bewahrt haben – was wir vorhin auch hier auf einigen Diagrammen sehen konnten –, die wir uns früher im Wettlauf gegen die Arbeitslosigkeit erkämpft haben, und Ungarn hat seine herausragend gute Leistung bewahrt, also die, dass die Arbeitslosigkeit in Ungarn auf dem drittniedrigsten Stand in der Europäischen Union steht. Es stört uns ein bisschen, dass die Tschechen uns überholen, wir arbeiten daran, denn dass uns die Deutschen überholen, darüber freut man sich auch nicht, doch daran ist der Ungar gewöhnt, dass die Deutschen in bestimmten Dingen uns voraus sind, doch die Tschechen möchten wir auf alle Fälle überholen. Wir betrachten dies auch als einen regionalen, einen edlen Wettbewerb. Morgen kommt übrigens der Ministerpräsident Tschechiens zu uns, wir werden dann versuchen, noch mehr Wissen von ihnen zu „stehlen“, also in der Hinsicht, wie man die Politik der Schaffung von Arbeitsplätzen noch besser machen kann. Insgesamt kann ich Ihnen sagen, dass wir die äußerst große Versuchung abgewehrt haben, in der Zeit der Krise zur auf Hilfen basierenden Wirtschaft zurückzukehren. Viele Menschen pflegen zu glauben, in der Zeit der Krise müsste man Hilfen verteilen. Mag sein, dass dies in bestimmten Ländern, unter bestimmten Umständen zum Ziel führt. Ich sehe Ungarn nicht als so ein Land. Wenn wir beginnen, Hilfen zu verteilen, nimmt die Zahl derer in wenigen Augenblicken ab, die einen Arbeitsplatz ausfüllen. Das ist eine eigentümliche Gegebenheit der ungarischen Wirtschaft, dass wenn es den Menschen nicht klar ist, dass man von Arbeit besser leben kann als von Hilfen, dann neigen sie dazu, lieber die Hilfen zu wählen. Die ungarische Wirtschaft hat ziemlich viel darunter gelitten, deshalb sind wir auch trotz der Krise nicht zur auf Hilfen basierenden Wirtschaft zurückgekehrt, sondern sind auf dem Pfad der auf Arbeit basierenden Wirtschaft verblieben. Und ich glaube, wir haben gut daran getan, denn die zuvor vorgestellten Beschäftigungsdaten scheinen dies zu untermauern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Auch Sie wissen es, denn die vor mir Redenden haben auch darüber gesprochen, dass der wirtschaftliche Erfolg des nächsten Zeitraums mit dem Zeitpunkt des Neustarts der Wirtschaft zusammenhängt, mit der – wie die Menschen das bezeichnen – Öffnung, also dem Zeitpunkt der Aufhebung der Beschränkungen. Als es uns gelungen war, die erste Welle bis zum Anfang des Sommers zu überwinden, haben wir eine Nationale Konsultation gestartet, in der es darum ging, welche Art des Krisenmanagements die Ungarn unterstützen. Die Nationale Konsultation ist ja eines unserer wichtigsten politischen Instrumente, eine unserer wichtigsten Waffen gegenüber den Herausforderungen. Die Nationale Konsultation ist gut dafür, um Punkte der Übereinstimmung zu schaffen. Es ist bereits Literatur über die Macht entstanden, die Bibliotheken füllt, die Zahl der Bücher beläuft sich auf tausende, unserer Auffassung nach ist die politische Macht nichts anderes als die Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln, wenn es uns gelingt, uns gegenseitig zum gemeinsamen Handeln zu bewegen. Wir nennen dies Macht, und eines der besten Instrumente dafür ist die Nationale Konsultation. Aus der im Sommer abgehaltenen Nationalen Konsultation ging deutlich hervor, dass es Dinge gibt, die die Menschen für ertragbar halten, und es gibt auch solche, die sie für unerträglich halten. Als erträglich wertete man, wenn wir die Theater, die Sportveranstaltungen, die Kinos, die Restaurants und die Hotels schließen, und als unerträglich wertete man, wenn wir die Kindergärten, die Schulen und die Arbeitsplätze schließen müssten. Deshalb haben wir uns im Lauf des Herbstes so verteidigt, dass wir das, was zwar unangenehm, jedoch erträglich ist, auf uns genommen haben – das sind die derzeitigen Beschränkungen –, und in dem Bereich, der unerträglich wäre, haben wir die gewohnte Ordnung des Lebens aufrechterhalten, haben die Arbeitsplätze nicht geschlossen, haben die Kindergärten, haben die Grundschulen offen gehalten, wobei es stimmt, dies trifft für die Mittelschulen nicht mehr zu, doch dachten wir, mit den Kindern, die die Mittelschule besuchen, müssen die arbeitenden Eltern nicht unbedingt zu Hause bleiben, deshalb wird dies für sie doch erträglich sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es ist wichtig, zu erwähnen, dass auch die Notenbank am Kampf gegen die Wirtschaftskrise und die Epidemie teilgenommen hat. Ich muss sagen, das Krisenmanagement der Regierung und der Notenbank war aufeinander abgestimmt, das bestätigen auch die Tatsachen dadurch, indem die Ersparnisse der Bevölkerung auch noch zur Zeit der Krise weiter anstiegen. Das Moratorium, das wir – mit der Notenbank konsultierend – für die Rückzahlung der Kreditrahmen eingeführt haben, war das breiteste und erfolgreichste in Europa. Auch der Kreditbestand der Bevölkerung nahm zu, und es gelang uns auch, hinsichtlich der Investitionsrate im Spitzenfeld zu verbleiben, auch hierüber haben sie hier vorhin die Tabellen sehen können. Insgesamt wich das ungarische Krisenmanagement auch darin von dem westeuropäischen ab, dass es nicht aus temporären Lockerungen und temporären Beschränkungen bestand, sondern wir als Ergebnis der Nationalen Konsultation unser früheres, vollkommen freies Leben gegen ein gemeinsam ausgebildetes, auf Beschränkungen aufbauendes Leben getauscht haben. In diesem befinden wir uns jetzt, und wir haben mit diesem durchgehalten. Auch Sie können es sehen: manche Länder lockern von Zeit zu Zeit, dann nehmen die Zahlen der Infektionen zu, und dann gehen sie zurück, wenn es gelingt. Dies gelingt im Allgemeinen nicht immer, und kann auch das Leben von vielen hundert Menschen fordern. Demgegenüber war das ungarische System stabil. Wir haben es Anfang November eingeführt, es dauert bis auf den heutigen Tag an. Die Frage ist nur, wann wir öffnen können?
Über die Wirtschaft sprechend kann ich also sagen, dass die wirtschaftliche Verteidigung, der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft mit dem 1. Januar abgeschlossen worden ist. Diesen können wir aus dem Grund als abgeschlossen erklären, denn ab dem Januar gibt es schon den Impfstoff in Ungarn, und gegen diese Epidemie hilft der Impfstoff am meisten, und die im breiten Rahmen erfolgende Anwendung des Impfstoffs eröffnet auch den neuen wirtschaftlichen Zeitraum, eine neue Epoche. Deshalb haben wir auch den Aktionsplan zum Neustart der Wirtschaft initiiert. Wann beginnt das Leben selbst wieder? Sie wissen auch, dass wir die gegenwärtigen Beschränkungen bis zum 1. März verlängert haben. Wir planen Mitte Februar eine Konsultation zu beginnen. Jetzt haben wir nicht so viel Zeit wie im Sommer, also werden wir die Nationale Konsultation über die Fragen der Neuöffnung nicht in der traditionellen Form, sondern lieber online, mit Hilfe des Internets in die Wege leiten. Ob in einem Schritt oder in mehreren, ob schrittweise oder ganz. Sie werden dann auf die sich hierauf beziehenden Aufrufe stoßen, jetzt möchte ich Ihnen nur soviel sagen, dass dieser Disput, diese Konsultation sinnvoll ist, denn es gibt den Impfstoff, es gibt etwas, worüber man sprechen kann, denn wenn es Impfstoff gibt, dann gibt es auch Impfungen, wenn es Impfungen gibt, dann gibt es auch Schutz, wenn es Schutz gibt, dann kann man auch das Land wieder starten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich wiederhole, dass die Frage des Impfstoffs für die Regierung keine politische Frage ist, uns ist es gleichgültig, ob die Katze schwarz oder weiß ist, sie soll nur die Maus fangen. Deshalb gebrauchen wir sowohl westlichen als auch östlichen Impfstoff, russischen, chinesischen, amerikanischen und auch englischen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Erlauben Sie mir hiernach, jetzt etwas über den Angriff, d.h. den Aktionsplan zum Neustart der Wirtschaft zu sagen. Die erste Etappe begann mit dem Januar und bis zum 1. April werden alle Maßnahmen in Kraft treten. Ich rufe jene in Erinnerung, die wir bereits gestartet haben, über diese haben Sie bereits hören können. Wir haben die Mehrwertsteuer des Wohnungsbaus auf fünf Prozent gesenkt, wir geben einen ermäßigten Kredit von sechs Millionen Forint zur Renovierung von Wohnungen, davon sind drei Millionen Forint eine nicht rückzahlbare Unterstützung. Auch der Herr Finanzminister war großzügig, er hat solange gerechnet und gezählt, bis er schließlich dieses Programm akzeptiert hat, das zu erwirtschaften für das Budget im Übrigen keine leichte Sache sein wird, aber wenn etwas nicht leicht ist, bedeutet das nicht, man könnte es nicht lösen. Und wir erwarten vom Finanzminister, dass er diese Frage löst. Wir hoffen, bei dem Bau neuer Wohnungen die Zahl von zwanzigtausend erreichen zu können, mit der wir unzufrieden sein werden, da wir dorthin zurückkehren möchten, wo wir einmal bereits waren, dass unsere Bauindustrie in der Lage sein soll, jährlich vierzigtausend Wohnungen zu errichten. Die Wiedereinführung der 13. Monatsrente hat begonnen, Krise hin oder Krise her. Das betrifft beinahe drei Millionen Menschen. Und wir haben angekündigt, dass dank der Unterstützung durch den Herrn Finanzminister ab dem 1. Januar 2022 die Jugendlichen unter 25 Jahren von der Einkommenssteuer befreit werden. Darüber möchte ich jetzt nicht lange sprechen, den dies würde die mir zur Verfügung stehende Zeit verbrauchen, ich möchte Ihnen nur veranschaulichen, dass die Regierung auf die Weise über die Jugendlichen denkt: Es gibt die Kindheit, die im Großen und Ganzen von der Geburt bis ins Alter von 14 Jahren dauert, es gibt die Jugend, die von 14 bis 18 Jahren dauert und es gibt das junge Erwachsenenalter von 18 bis 25 Jahren. Wir möchten erreichen, dass ab der Geburt, beginnend mit dem Kindergeld bis einschließlich der Befreiung der Jugendlichen unter 25 Jahren von der Einkommenssteuer die ungarischen Jugendlichen solche 25 erste Lebensjahre haben sollen, an deren Ende sie von sich sagen können, sie seien geschult, hätten gelernt, sie verstünden ihre Zukunft, sie möchten ihre Möglichkeiten nutzen, und sie können im Alter von 25 Jahren bereits auf den eigenen Füßen stehen. Das ist das Ideal der ungarischen Regierung: Bis zum Alter von 25 Jahren sollen unsere Jugendlichen in einem Zustand sein, dabei ist es ganz gleich, ob sie Studenten oder Facharbeiter sind, damit sie im Alter von 25 Jahren aus der Welt der jungen Erwachsenen in die der eine Familie besitzenden Erwachsenen hinübertreten und auf ihren eigenen Beinen stehen können. Wer nicht auf den eigenen Beinen steht, der kann seine Familie nicht ernähren, und deshalb wird aus ihm auch nicht wirklich ein Erwachsener. Dazu möchten wir eine Hilfestellung geben, damit dies möglichst schnell eintritt. Einen Zwang gibt es nicht, wenn jemand auch weiterhin im Zustand eines jungen Erwachsenen verbleiben möchte, dann soll er das tun. Die Regierung wird ihre Pflicht erfüllen, mit allen Mitteln zu unterstützen, dass er auf seinen eigenen Beinen stehen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Zu dem ersten Abschnitt dieses Aktionsplans des Neustarts gehört auch noch, dass die Regierung gestern über die Einführung einer neuen Kreditkonstruktion entschieden hat. Herr Vorsitzender Parragh hat darüber gesprochen. Dieser unserer Entscheidung ging eine Konsultation mit der Wirtschafts-, der Industrie- und Handelskammer voraus. Das Wesentliche dessen ist, dass wir jenen Klein- und mittleren Unternehmen für zehn Jahre einen Kredit bis zehn Millionen Forint mit null Prozent Zinsen gewähren, die ohne eine Anfangssumme die Möglichkeiten des Neustarts der Wirtschaft nicht nutzen könnten. Sicherlich sind viele stehengeblieben, in erster Linie in den Zweigen, die in Probleme geraten sind. Damit sie wieder beginnen können, reicht die Aufhebung der Beschränkungen nicht aus, irgendeine finanzielle Hilfe ist auch notwendig. Für die Mikrounternehmen kann dieser Kredit über zehn Millionen, mit Zinsen von null Prozent, mit einem Zahlungsmoratorium von drei Jahren, man muss also erst nach drei Jahren damit beginnen, den Kredit abzubezahlen, eine Hilfe bedeuten. So werden wir am 1. April ankommen. Wenn wir Mitte Februar die Konsultation über die Öffnung durchführen, dann können am 1. März und am 1. April oder am 3. April, was Ostern ist, Entscheidungen getroffen werden, und da können wir sicher ein freieres Leben haben, als es das gegenwärtige ist – wenn wir bis dahin die Regeln diszipliniert einhalten und uns die Unzufriedenheit sowie der Druck der auf ein Freiwerden wartenden Energien nicht vom das Gesetz achtenden Verhalten abbringen.
Am 1. April beginnt die zweite Etappe des Aktionsplans zum Neustart der Wirtschaft. Hier wird dann die Hochschullehre im Mittelpunkt stehen. Der Finanzminister gehört in der Regierung immer zu den vorsichtigsten Ministern, das ist auch gut so, deshalb spricht er auch über die Entwicklung des Hochschulbereichs um 1.500 Milliarden Forint, die – so meine Hoffnungen – nicht 1.500 Milliarden, sondern eher 2.000 Milliarden Forint sein werden. Die Details dessen werden Sie dann kennenlernen. Bis zum 1. April können sich die Universitäten, die sich umwandeln wollen, auch umwandeln, man kann die juristischen Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Umwandlung beseitigen, sie können stabil auf ihren eigenen Beinen stehen, die neuen Leiter können ihre Positionen einnehmen, und nach dem 1. April können wir auf eine viel effektivere Verwendung jener Geldsumme hoffen bzw. diese erwarten, die wir dem Hochschulbereich zur Verfügung stellen, als es für frühere Zeiten charakteristisch war.
Und wenn wir das hinter uns gebracht haben, dann beginnt ab dem 1. Juli die dritte Etappe. Die dritte Etappe wird der Zeitraum der großen Investitionen sein. Grundlegend wird es die grüne Energie, die Errichtung der Kreislaufwirtschaft sowie die gesamte Digitalisierung der ungarischen Wirtschaft sein, wonach wir streben werden. Hier werden Sie jene seltsame Situation beobachten können, in der Ungarn zugleich in einigen Fragen ein starker Opponent und in anderen der stärkste Verbündete der Europäischen Union sein wird, denn im Schutz der traditionellen Werte der Familie, in dem wir keine Kompromisse eingehen, und in der Frage der Migration, in der wir ebenfalls nicht nachgeben, sind wir starke Opponenten der Europäischen Union und von Brüssel sowie der Brüsseler Bürokraten. Wenn es aber um die grüne Wirtschaft geht, wenn es um die Kreislaufwirtschaft geht, wenn es um die Digitalisierung geht, dann sind wir die ersten, die engsten Verbündeten Brüssels, da wir jede Maßnahme unterstützen und jede Quelle entsprechend den vorgegebenen Gesichtspunkten nutzen werden, die dann die grüne Wirtschaft, die Digitalisierung, ein neues grünes Energiesystem und den Ausbau der Kreislaufwirtschaft mit sich bringen. Ein wichtiger Punkt dieser Etappe wird sein, dass wir unsere für die kommenden acht bis zehn Jahre gültige Agrar- und Entwicklungsstrategie für die Provinz ankündigen, ja auch schon deren erste Ausschreibungen und Aktionen starten werden. Wir bereiten uns darauf vor, den größten Entwicklungsplan der ungarischen Provinz der Öffentlichkeit vorlegen zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Soviel vielleicht über den Aktionsplan zum Neustart. Es gibt hier aber noch einige Fragen, die zum Teil die vor mir Redenden zur Sprache gebracht haben, bzw. auch unabhängig von ihnen in der Öffentlichkeit bzw. im öffentlichen Diskurs anzutreffen sind. Deshalb möchte ich dazu noch einige Bemerkungen hinzufügen. Den Statistiken der UNO vertrauen wir, wenn es um die Wirtschaft geht, nicht unbedingt am meisten, jedoch besitzen sie trotzdem ein bestimmtes Niveau an Seriosität, und ich muss sagen, laut den Statistiken der UNO sind im vergangenen Jahr die Investitionen global um 42% zurückgegangen, während sie in Ungarn um 140% anstiegen. Es ist sehr wichtig für uns, zu verstehen, dass ein neues Zeitalter der Weltwirtschaft mit dem Anfang dieses Jahres, also nach der Epidemie begonnen hat. Es geschieht nämlich nicht, dass man die geschlossenen Fabriken automatisch in der Welt neu startet, sondern man sucht nach neuen Standorten für die geschlossenen Fabriken. Dort wird man Fabriken erneut eröffnen, unabhängig davon, wo die zuvor geschlossenen in Betrieb waren, wo diese auf die wettbewerbsfähigste Weise betrieben werden können. Deshalb muss Ungarn sich für diesen Wettbewerb anmelden. Deshalb ist es so, dass das ungarische wirtschaftliche Krisenmanagement im Zeichen der Anmeldung zu diesem Wettbewerb entstanden ist, d.h. wir nehmen teil am Wettlauf, um ausländische Investitionen nach Ungarn zu holen. Ich muss sagen, wir haben uns mit einem robusten Programm von Investitionsanreizen bei diesem Wettbewerb angemeldet. An dieser Stelle trennt sich ja das wirtschaftspolitische Denken zwischen der Rechten und der Linken in Ungarn, denn wir unterstützen Investitionen und Arbeitsplätze, auch wenn es sich um eine Krise handelt. Das linke Denken, hierin auch das Denken der linken Ökonomen mit inbegriffen, stellt sich die Wirtschaftspolitik immer innerhalb des Dreiecks von Steuererhöhungen, der Steigerung der staatlichen Neuverteilung und der Hilfe vor, und wir außerhalb dessen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wenn wir über die ungarische Wirtschaft reden, dann muss man auch unsere Stellung in der Welt ansprechen. Diese Datenreihe, die ich jetzt anführen werde, ist symbolisch, denn sie zeigt gut, wo die Wirtschaftspolitik den Platz Ungarns in der Weltwirtschaft festgelegt hat. Von den großen Investitionen kamen die meisten hinsichtlich ihrer Menge aus Deutschland. Den größten Investitionswert haben aber chinesische Firmen erreicht, und die meisten Arbeitsplätze haben in den vergangenen anderthalb-zwei Jahren amerikanische Firmen geschaffen. Das zeigt sehr gut, wie die ungarische Wirtschaft im weltwirtschaftlichen Raum zu balancieren, sich abzustützen versucht. Als interessantes Faktum möchte ich Ihnen aber mitteilen, dass 2019 die meisten Investitionen aus Korea kamen und 2020 aus China. Und Sie haben es sicher gesehen, dass vor einigen Tagen Herr Minister Péter Szijjártó auch die größte Greenfield-Investition der ungarischen Wirtschaftsgeschichte angekündigt hat, eine Investition im Wert von 681 Milliarden Forint, und diese ist ebenso koreanisch. Ich möchte noch eine Anmerkung im Zusammenhang mit der Autoindustrie und der Fahrzeugherstellung machen. Man pflegt es als Kritik an der ungarischen Wirtschaft anzuführen, sie würde sich zu stark an die Autoindustrie binden. Wir versuchen auf mehreren Beinen zu stehen, doch ist zweifellos war, dass die Autoindustrie ein bestimmender Teil der ungarischen Wirtschaft ist. Hier ist aber in den vergangenen zwei-drei Jahren eine wichtige Veränderung geschehen, in erster Linie hat Péter Szijjártó und sein Ministerium diese Umwandlung vorangetrieben, und wir haben uns von der traditionellen Autoindustrie wegbewegt und Ungarn versucht sich in der Herstellung der neuen Generationen der Autoindustrie hervorzutun. Das heißt wir möchten im Prozess der Umstellung von den traditionell angetriebenen Autos zu den elektrischen Autos unsere zuvor erkämpfte bedeutende regionale Position bewahren. Das hatte im Übrigen bisher Erfolg. Hoffen wir, dass die Debrecener Investition von BMW auch eine wichtige Station dieser Umwandlung sein wird. Was unseren Export angeht, so wissen Sie ganz genau, welche die Ausmaße von Ungarn sind. Sie wissen auch, dass wenn wir uns nicht in die Weltwirtschaft einschalten könnten, dann würde unser Lebensniveau und unsere Wirtschaftsleistung nur ein Bruchteil dessen sein, wie wir es jetzt kennen. Deshalb ist jede Art der Isolation, der Abgrenzung, des Versuchs, die ungarische Wirtschaft aus dem Gewebe der Weltwirtschaft herauszureißen, ausgesprochen den Interessen der ungarischen Menschen und der ungarischen Wirtschaft entgegengesetzt. Wir müssen an der ungarischen und wir müssen an der Weltwirtschaft teilnehmen, wir müssen exportieren, denn dann können wir mehr Geld, mehr Einkommen herstellen. Auch im vergangenen Jahr hat der ungarische Export das Niveau von hundert Milliarden Euro erreicht. Damit ist Ungarn der 34. größte Exporteur der Welt, auf die Weise, dass wir im Übrigen überhaupt keinen Rohstoffexport haben, denn wegen der Geschehnisse von vor hundert Jahren besitzen wir überhaupt keine Rohstoffe. Zugleich steht Ungarn hinsichtlich der Bevölkerungszahl auf Platz 94 in der Welt, und im Export, wie gesagt, an 34. Stelle. Das ist seitens der ungarischen Wirtschaft eine fantastische Leistung. Der Herr Finanzminister hat eine Bemerkung drüber gemacht, was die Zahlen des Wirtschaftswachstums 2020 wegen der Wirtschaftskrise wohl zeigen werden, wie der Rückfall wohl in dem einen oder dem anderen Land sein wird. Wir verfügen noch nicht über endgültige Daten, denn zahlreiche Länder werden erst am 16. Februar ihre vorläufigen Daten veröffentlichen. Doch gibt es mehr als zehn, die dies bereits getan haben. Auch in Ungarn sind Bilanzen hierüber angefertigt worden. Jetzt habe ich den Eindruck, um die Worte des Herrn Finanzministers zu kommentieren, er sagte, der Rückfall im Wachstum der ungarischen Wirtschaft werde 2020 zwischen fünf und sechs Prozent liegen. Ich glaube, er wird näher zu den fünf als zu den sechs liegen, und wir werden in der europäischen Rangliste einen schönen Platz einnehmen. Aufgrund der vorläufigen Zahlen ist gut ersichtlich, dass unser Rückfall deutlich erkennbar niedriger sein wird als der von Frankreich, Italien, Spanien, aber auch als der von Österreich. Das heißt unsere relative Position verbessert sich. Vielleicht können wir sogar nahe zu den Tschechen aufschließen.
Es gibt noch eine Sache, die ich regelmäßig gefragt werde oder die die Akteure der ungarischen Wirtschaft regelmäßig von mir einfordern. Und diese ist: Wenn wir über die ungarische Wirtschaft sprechen, dann sprechen wir über welche ungarische Wirtschaft? Über die Wirtschaft in Ungarn oder die im Besitz der ungarischen Menschen befindlichen Wirtschaft, die im Besitz der ungarischen Unternehmen befindlichen Wirtschaften? Wir verfolgen regelmäßig zusammen mit dem Herrn Finanzminister die Folgen der ungarischen Wirtschaftspolitik, wie sich der Besitzanteil der Ungarn in unserer eigenen Wirtschaft verändert. Sie erinnern sich vielleicht daran, 2010 haben wir vier Sektoren als bedeutend für die nationalwirtschaftliche Strategie bezeichnet, in denen es unser Ziel war, dass der ungarische Besitzanteil in jedem Fall die fünfzig Prozent übertreffen sollte. Ein solcher war der Energiesektor, in dem 2010 der ungarische Anteil 29 Prozent betrug, jetzt liegt er bei 59%. Wir haben also unser Ziel erreicht. Ein solcher war der Bankensektor, in dem der ungarische Anteil 2010 bei 40% lag, jetzt sind wir bei 57%, und ein solcher war die Welt der Medien und der sich an sie knüpfenden Industriezweige, in denen wir von 34% losgingen, und jetzt sind wir bei 55%. Auf drei Sektoren waren wir erfolgreich. Wir hatten auch eine vierte Zielstellung. Diese nannten wir gemischter Ladeneinzelhandel. In erster Linie aus dem Grund, da wir den Eindruck haben, der Erfolg der ungarischen Landwirtschaft und der Lebensmittelindustrie hängt nicht nur von uns selbst ab, davon, wie produziert wird, ob sie effektiv sind, sondern auch davon, zu welchen Preisen sie ihre Produkte verkaufen können, d.h. zu welchem Preis die Händler ihre Produkte aufnehmen. Deshalb haben wir gedacht, dass die Mehrheit des Ladeneinzelhandels in ungarischer Hand sein müsste. Hier gelang es uns aber nicht, einen Durchbruch zu erzielen. Ja, wir erreichen gerade eben so, wenn wir es überhaupt erreichen, die Besitzanteile von 2010 in diesem Sektor. Es bereitet uns allen Kopfzerbrechen, auch den Herrn Finanzminister mit inbegriffen, aber auch den Landwirtschaftsminister, wie man etwas an dieser Situation ändern könnte. Es gibt Zweige, die wir in den kommenden zehn Jahren verändern möchten. Hier werde ich am Ende auf das Angebot von Herrn Parragh zurückkommen, ob wir einen Vertrag schließen, eine Übereinkunft und worüber wir diese Übereinkunft im kommenden Zeitraum abschließen sollten. Wenn es so eine Vereinbarung geben sollte, die ich im Übrigen – ich schicke das voraus – unterstützen würde, dann muss sie auch jene Sektoren umfassen, jene Wirtschaftszweige, innerhalb derer wir hinsichtlich des ungarischen Besitzanteils eine bedeutende Veränderung erreichen und über fünfzig Prozent gelangen möchten. Meiner Ansicht nach sind solche Zweige die Information und die Kommunikation, so einer kann die Bauindustrie und auch Fahrzeugherstellung für den Schienenverkehr sein. Wir wären ja doch das Land der Firma Ganz-MÁVAG. Und möglicherweise müssen wir uns mit den dreien nicht zufriedengeben, sondern können darüber hinaus auch noch andere Zweige als Ergebnis der Gespräche festlegen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wovon hängt am Ende der Erfolg der ungarischen Wirtschaft ab? Zwar sprechen wir im Rahmen dieser Eröffnung immer darüber, was im vergangenen Jahr geschehen ist und was im laufenden Jahr geschehen wird, aber vielleicht lohnt es sich, jene auch über eine praktische Bedeutung verfügende Frage zu stellen, wovon der Erfolg der ungarischen Wirtschaft abhängt? Die vor mir Sprechenden waren alle Wirtschaftspolitiker. Also sowohl der Herr Vorsitzende Parragh als auch Herr Finanzminister Mihály Varga, ich bin aber nur ein Ministerpräsident. Ich betrachte die Welt von einem anderen Punkt aus. Deshalb gebe ich meine Antwort auf diese Frage auch aus einer anderen Perspektive. Meiner Ansicht nach hängt der Erfolg der ungarischen Wirtschaft von drei Dingen ab. Die Qualität der ungarischen Wirtschaft bestimmen der Erfolg, die Qualität dreier Kategorien. Die erste ist die Qualität unserer Arbeiter. Die zweite die Qualität unserer Unternehmer. Und die dritte die Qualität unserer Wirtschaftspolitiker.
Und wenn wir von hier aus einen Blick auf das kommende Jahr und unsere Hoffnungen werfen, dann können wir sagen, dass wir, damit wir über unsere Arbeiter behaupten können, sie würden eine hohe Qualität darstellen, müssen sie im Allgemeinen drei Dingen entsprechen. Ich benutze der Einfachheit halber das Wort „Arbeiter“. Sie müssen pünktlich sein, sie müssen lernfähig sein und sie müssen über ein Selbstbewusstsein verfügen. Das Selbstbewusstsein bedarf vielleicht der Erklärung, doch halte ich es für wichtig festzuhalten, dass das Selbstbewusstsein eines Landes auch so ist wie das Selbstbewusstsein der Angestellten bzw. der Arbeiter. So wie die Körperhaltung der arbeitenden Menschen ist, so ist auch die Körperhaltung des Landes. Wenn die Körperhaltung der arbeitenden Menschen, der Arbeiter gerade ist, dann ist auch die Körperhaltung des Landes eine gerade. Wenn sie aber gekrümmt, oder noch schlimmer, unterwürfig ist, dann wird auch das Land devot und duckmäuserisch sein. Heute haben wir keine solche Regierung, und wir haben aus dem Grund keine solche Regierung, da jene, die uns unterstützen, das sind Menschen mit gerader Körperhaltung und sie vertreten eine gute Qualität. Ich muss sagen, dies ist nicht einfach nur eine politische Meinung, sondern dies wird auch durch Tatsachen untermauert, denn die ungarischen Arbeiter halten hier in Ungarn die modernsten Fabriken der Welt am Laufen. Sie arbeiten nicht in heruntergekommenen Hütten, sie betreiben die modernsten Fabriken der Welt, mit der modernsten technologischen Ausrüstung, und deshalb kommen die Investoren wieder und wieder hierher, da nicht einfach nur das steuerliche Umfeld gut ist, was natürlich wichtig ist, sondern weil die ungarischen Arbeiter gut sind. Die gleichen Arbeiter stehen auch im Ausland ihren Mann. Und hinsichtlich des Selbstbewusstseins kann ich sagen, dass es in einem Land nur dann eine rechte nationale Regierung geben kann, so wie jetzt in Ungarn, wenn im Übrigen die Bürger, deren Mehrheit Angestellte und Arbeiter sind, auf ähnliche Weise denken. Deshalb haben wir heute eine nationale Regierung. Wenn die Menschen nicht so denken würden, dann gäbe es in Ungarn eine internationalistische, globalistische, eine Soros-Regierung. Wenn ich nicht den nationalen Teil des Selbstbewusstseins betrachte, sondern den persönlichen, dann muss ich sagen, dass das persönliche Selbstbewusstsein, das die ungarische Sprache als Selbstachtung bezeichnet, auch in einem recht guten Zustand ist, denn wo auch immer ich mich mit einem Arbeiter, mit einem Angestellten unterhalte, bringen sie früher oder später zur Sprache, wie und auf welche Weise sie ihre Kinder schulen lassen. Und wer seine Kinder schulen lässt, der besitzt Selbstachtung und hat auch Haltung. Insgesamt muss ich also sagen, die erste Voraussetzung für den Erfolg der ungarischen Wirtschaftspolitik, nämlich dass Ungarn über Arbeiter guter Qualität verfügen muss, ist gegeben.
Die zweite Frage ist die der Qualität der Unternehmer. Darüber eine Meinung zu äußern, ist nicht meine Aufgabe. Es gibt die Kammer, damit sie dies macht. Die Kammer verfügt über das System des Qualifizierens, auf Grund dessen sie ihre Meinung über die ungarischen Unternehmer formulieren kann. Ich kann nur sagen, dass meiner Ansicht nach die ungarischen Unternehmer über drei Eigenschaften verfügen müssen. Die erste ist die, dass sie in der Lage sein sollen, die Initiative zu ergreifen, sie sollen stoßfest und sie sollen Ungarn sein. Unter Stoßfestigkeit verstehe ich, dass wenn sie einen Misserfolg haben, sie wieder aufstehen und neu beginnen sollen. Und unter Ungarn verstehe ich, dass wenn es für sie gut läuft, dann sollen sie auch ihre Heimat unterstützen, die Kultur, die Kirchen, den Sport, lokale Angelegenheiten, ihre Stadt und ihr Dorf. Doch ist es nicht meine Aufgabe, Bilanz zu ziehen, sondern die der Wirtschaftskammer.
Und schließlich sind zu einer erfolgreichen Wirtschaft auch Wirtschaftspolitiker notwendig. Drei Dinge pflegen wir von unseren Wirtschaftspolitikern zu erwarten: Sie sollen mutig sein, sie sollen berechenbar sein und sie sollen Mannschaftsspieler sein. Jenes Tandem, das die ungarische Wirtschaft mit sich nimmt, Herr Finanzminister Mihály Varga und László Palkovics, unser Minister für Wirtschaft und Innovation, sind auch auf internationaler Ebene anerkannt herausragende Fachleute und sie gehören zu den Besten des letzten Jahrzehnts. Sie werden in der Regierung noch durch Péter Szijjártó und Andrea Mager unterstützt, wir können sie auch als Hilfskräfte bezeichnen, denn sie haben auch noch andere Aufgaben außer der Wirtschaft. Sie sind gut, ja sie sind sehr gut, wie wir das auch von den angeführten Zahlen ablesen konnten. Und es gibt eine Untergattung der Wirtschaftspolitiker, das ist eine eigene Einordnung, eine eigene Kategorie, das ist die Notenbank und ihr Leiter. Gegenüber der Notenbank kann ein Land im Allgemeinen die Erwartung haben, dass wer sie leitet, der soll über herausragende geistige Fähigkeiten verfügen und ein kluger Leiter sein, denn dort in der Notenbank kann man zuerst die neuen Horizonte der weltwirtschaftlichen Veränderungen und das Erscheinen neuer Epochen erkennen. Ich glaube also, auch hier haben wir keinen Grund zur Klage, der Herr Notenbankpräsident ergreift ausgesprochen gerne die Initiative, und die meisten wirtschaftspolitischen Innovationen stammten in den vergangenen Jahrzehnten gerade von ihm.
Insgesamt muss ich also sagen, wenn es stimmt, dass Arbeiter von guter Qualität zur Verfügung stehen, Unternehmer von guter Qualität vorhanden sind und auch unsere Wirtschaftspolitiker guter Qualität sind, dann ist nur noch eine einzige Sache übrig: Und diese ist die, wenn die Konjunktion dieser drei Dinge sich verwirklicht, und dies ist, dass der Ministerpräsident das alles nicht kaputtmachen darf. Wann macht der Ministerpräsident so eine günstige Konjunktion nicht kaputt? Dann, wenn er auf den Klügeren hört. Heute sind wir gekommen, um auf den Klügeren zu hören, hinsichtlich der Wirtschaft auf die Wirtschafts-, Handels- und Industriekammer zu hören. Ich bin dem Herrn Vorsitzenden ausgesprochen dankbar, dass er die Frage der Zusammenarbeit aufgeworfen hat. Vielleicht geziemt es sich, László, zu erwähnen, dass die Zusammenarbeit der Kammer und der Regierung nicht ohne Vorangegangenes ist, denn von Akteuren des Wirtschaftslebens hat der, die Wirtschaft im Übrigen immer von der Politik fernzuhalten versuchende Sándor Demján dafür die Grundlagen gelegt. Möge er in Frieden ruhen! Erinnern wir uns daran, als die Wirtschaft 2008-2009 in große Probleme geriet, da war es der Herr Vorsitzende Sándor Demján, der sagte, eine radikale Veränderung sei notwendig, und er schloss im Namen der Akteure des Wirtschaftslebens eine Vereinbarung mit uns, mit mir, die dann der Zusammenarbeit den Weg ebnete, die dann später zwischen der Kammer und der Regierung zustande kommen konnte.
Ich bin bereit, sehr geehrter Herr Vorsitzender, im Interesse der Entwicklung der Wirtschaft in den kommenden zehn Jahren eine Vereinbarung zwischen der Kammer und der Regierung abzuschließen, die alle wichtigen Fragen beinhaltet, und der Welt der Unternehmer in der Hinsicht eine Garantie gibt, dass Ungarn seine Wirtschaftspolitik, die sich bisher als richtig erwiesen hat, fortsetzen wird.
Ich bedanke mich für die Einladung! Danke, dass ich hier sein durfte!
