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Viktor Orbáns Einleitung im Rahmen der Videokonferenz mit wirtschaftspolitischen Akteuren

Guten Tag! Ich begrüße einen jeden von Ihnen recht herzlich.

Ich hoffe, ein jeder ist angesichts der Umstände in einer guten Verfassung. In einer solchen Situation, wie der, in der wir uns befinden, suchen wir ja immer auf zwei Fragen die Antworten; die eine ist, was wir machen sollen, und die andere, was wir nicht machen sollen. Ich bitte Sie also bei allem Respekt darum, nicht nur das mitzuteilen, was Sie vorschlagen, sondern auch das, was Sie unbedingt vermeiden möchten, dass es geschieht. Zum Beginn des Gesprächs kann ich Ihnen sagen, dass wir drei Aufgaben zugleich haben. Jeder zu jeder einzelnen Aufgabe ausgeführte, beigesteuerte Gedanke, jede Idee, jeder Ratschlag ist nützlich, und wir sind dafür dankbar. Es gibt eine Aufgabe, an deren Lösung wir arbeiten, dies ist die Anpassung des gegenwärtigen Budgets an die entstandene Situation und an die bis zum Ende des Jahres prognostizierte Situation. Das ist der 2020-er Haushalt.

Wenn wir heute im Parlament die Befugnis erhalten, wofür auf Grund der Gesetze der Mathematik wir alle Chancen besitzen, dann werde ich nicht die Lösung wählen, statt dem 2020-er Haushalt ein neues Budget zu entwerfen oder durch die Regierung einen neuen Haushalt anfertigen zu lassen. Mein Vorschlag ist nicht, den einen gegen den anderen auszutauschen, da wir nicht wissen, was geschehen wird, folgerichtig könnte es notwendig werden, in zwei Monaten einen erneuten Haushalt zu entwerfen. Im Gesetz wird auch die Möglichkeit gegeben, keinen neuen Haushalt an Stelle des alten anfertigen zu müssen, sondern vom angenommenen Budget abzuweichen. Und ich schlage an dieser Stelle eine radikale Abweichung von dem für 2020 beschlossenen Haushalt vor. Jede Quelle, die wir nicht unbedingt in der Struktur des angenommenen Haushaltes ausgeben müssen, die wir also im Interesse entweder des Krisenmanagements oder des Neustarts der Wirtschaft freisetzen können, sollten wir auf einen separaten Weg führen und einen Fonds für das Krisenmanagement und einen Fonds für den Neustart der Wirtschaft gründen, und im Haushalt der Ministerien soll nur das verbleiben, was unbedingt dort bleiben muss. Ich empfehle also keinen komplett neuen Haushalt, sondern als Methode für den Umgang mit der Krise die Abweichung vom 2020-er Haushalt. Wenn wir dies gut machen, dann wird nach langer Zeit wahrscheinlich das erste Mal der Umstand eintreten, dass wir über ein Bild der sich hinter jedem Posten des Haushaltes steckenden tatsächlichen Bedürfnisse verfügen werden. Ich schlage also nicht vor, die einzelnen Rubriken, die einzelnen Posten des Haushaltes um x oder um y Prozent zu kürzen, sondern wir gehen zurück bis zu den Wurzeln, schauen wir es uns an, was es ist, was wir unbedingt als Ausgaben im Jahr 2020 benötigen, und was nicht. Und was wir nicht brauchen, dort sollten wir abweichen, und einen Teil der auf diese Weise frei gewordenen Quelle sollten wir im Interesse des Umgangs mit der Krise und den anderen Teil für den Neustart der Wirtschaft ausgeben.

Meiner Ansicht nach müssen wir auch für das 2021-er Jahr so verfahren. Für das Jahr 2021 müssen wir also, für das wir bereits den Haushalt vorbereiten, einen Stamm-, einen abgespeckten Haushalt vorbereiten, mit einem Krisenmanagement- und Wirtschaftsneustartfonds, der eine möglichst große Bewegungsfreiheit zulässt. Das ist unsere Aufgabe zwei. Wir haben also die Richtungsänderung im 2020-er Haushalt und den Entwurf des Budgets für 2021.

Und wir haben gemeinsam mit der Notenbank eine dritte Aufgabe, sie sind jetzt nicht hier, glaube ich – oder sind sie hier? Barnabás ist vielleicht hier, ja –, also gemeinsam mit der Notenbank, also die monetären und fiskalischen Mittel zusammen benutzend das – so muss ich es ausdrücken – größte Paket aller Zeiten zur Revitalisierung der Wirtschaft zusammenstellen. Was wir nicht als Paket bezeichnen werden, sondern als Aktionsplan, jedoch möchte ich den größten Plan aller Zeiten zur Belebung der Wirtschaft zusammenstellen. Wir werden also Ausgaben zum Management der Krise haben, aber ich schlage vor, wir sollten darüber nachdenken, auf welche Weise wir die gesamten monetären und fiskalischen Kraftressourcen dafür verwenden können, um die Wirtschaft neu zu starten – ohne der ungarischen Wirtschaft den größten Stoß zu verpassen –, logischerweise dabei das Wachstum, die Bewahrung der Arbeitsplätze sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen zum Ziel setzend.

Also László, zusammenfassend haben wir drei Aufgaben: Den neuen Weg des 2020-er Budgets, die Planung des 2021-er Budgets auf Grundlage der neuen Logik des 2020-er Haushaltes, und die Zusammenstellung eines großen Aktionsplanes zum Neustart der Wirtschaft. So sehe ich unsere Aufgaben, und das sind die Rahmen. Was sollen wir machen und was nicht, wie sollen wir diese Rahmen ausfüllen? Hierbei erwarten wir Ihre Mitwirkung und Ihre Wortmeldungen.

Ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie an solch einer Beratung teilnehmen.