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Viktor Orbáns Presseerklärung nach seiner Unterredung mit dem Präsidenten Serbiens

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Ich begrüße Sie recht herzlich. Allem voran möchte ich mich bei Herrn Präsidenten Vučić dafür bedanken, dass er während der Seuchenkrise regelmäßige Konsultationen ermöglicht hat. So häufig haben wir niemals zuvor miteinander konsultiert, wir haben unsere Erfahrungen ausgetauscht und haben versucht, einander zu helfen. Wir, Ungarn, sind Ihnen, Herr Präsident, dafür dankbar! Wenn Sie die Frage stellen, warum wir jetzt nach Belgrad gekommen sind, dann kann ich Ihnen darauf zwei Antworten geben. Die erste lautet: Nach Belgrad zu kommen ist gut. Die Ungarn lieben diese Stadt und kommen gerne hierher. Der zweite Grund, aus dem wir gekommen sind, ist politischer Natur. Wir sind gekommen, um uns gegenseitig zu ermuntern. Ich hatte erwartet und ich erwarte das auch von den noch ausstehenden Unterredungen, dass wir uns gegenseitig anspornen und Mut machen, nicht mit Worten, sondern Taten, denn ich bin der Ansicht, dass beide Länder die erste Schlacht gewonnen haben, denn sowohl in Serbien als auch in Ungarn ist es gelungen, die Seuche zu bremsen. Jetzt beginnt eine zweite Schlacht, und in dieser Schlacht müssen wir uns gegenseitig ermuntern: Diese Schlacht ist der Neustart der Wirtschaft und die Erhöhung der Leistung der Wirtschaft. Darüber haben wir heute gesprochen und werden wir noch sprechen. Unsere Beziehungen, über die hier Herr Präsident Vučić vorhin einen kurzen Überblick gegeben hat, gründen sich auf der gemeinsamen Überzeugung, dass wir beide daran glauben, dass wir uns mit der Zukunft beschäftigen müssen. Wir nennen das in Ungarn die Politik der Hoffnung. Wir glauben daran, dass die Kooperation zum Ergebnis haben wird, dass es in der Zukunft für alle besser sein wird als es in der Vergangenheit gewesen war oder es eben gerade in der Gegenwart ist; es wird für die Serben besser sein und auch für die Ungarn wird es besser sein. Wir nähern uns jeder Frage aus dieser Perspektive an. Der Handelsverkehr der beiden Länder hat im vergangenen Jahr eine Rekordhöhe erreicht. Wir sind Herrn Präsidenten Vučić dafür dankbar, dass er den ungehinderten Güterverkehr zwischen den beiden Ländern auch in der Zeit der Seuche ermöglicht hat, und wir sind auch dafür dankbar, dass wir in der Sache der Pendler, in der Angelegenheit des Pendelns der in den grenznahen Regionen lebenden Menschen zu einer Übereinkunft gelangen konnten. Die ist notwendig, damit im kommenden Jahr der Umfang der wirtschaftlichen Kooperation weiter wachsen kann. Wie der Herr Präsident das auch gesagt hatte, unterstützt Ungarn auf engagierte Weise die Bestrebungen Serbiens hinsichtlich der europäischen Integration. Wir erwarten von den Brüsseler Institutionen, dass sie jene sechs Verhandlungskapitel öffnen, zu deren Öffnung Serbien im Übrigen bereitsteht. Was die Konkreta der wirtschaftlichen Zusammenarbeit angeht, so habe ich früher bereits Herrn Präsidenten gegenüber versichert, dass Ungarn die aus Serbien nach Ungarn kommenden Investitionen unterstützen wird, und ich teile Ihnen hiermit mit Freuden mit, dass solche Investitionen existieren, und es gibt serbische Investitionen in Ungarn, die der ungarische Staat im Übrigen auf ernsthafte Weise unterstützt hat, und wir warten auch auf weitere Investitionen, da wir daran glauben, dass es gut ist, wenn auch wir in Serbien investieren, und Sie, Serben, auch in Ungarn investieren. Deshalb begrüßen wir jede einzelne serbische Investition in Ungarn mit besonderer Freude, denn wir sehen darin die Gegenseitigkeit und die Zukunft. Unsere Eximbank hat einen Kreditrahmen von 100 Millionen Euro geöffnet, um damit die Zusammenarbeit der serbisch-ungarischen Firmen zu unterstützen. So wie ich das sehe, ist auch der Bau der Budapest mit Belgrad verbindenden Eisenbahnlinie in eine schnellere Phase getreten. Ein jeder hat sehen können, dass der Transport der chinesischen Waren nach Europa eine der Schlüsselfragen der Zukunft ist, und die Eisenbahnlinie wird dann dazu beitragen, deren Tempo zu erhöhen. Und es wird auch zu dem gemeinsamen Gaspipelinebau kommen, und es wird die Situation eintreten, in der Ungarn auch von Ihnen, Serben, vom Gebiet Serbiens Gas erhalten kann; früher ist dies über einen langen Zeitraum nur umgekehrt geschehen. Ich bin der Ansicht, wir waren auch in dieser Hinsicht gute Nachbarn, aber das wird sich jetzt umdrehen: Gas wird dann nicht nur aus Ungarn nach Serbien kommen können, sondern auch aus Serbien nach Ungarn, und das ist eine gute Nachricht. Insgesamt möchte ich Ihnen sagen, nach unserer Bewertung sind die Zahlen der serbischen Wirtschaft evident, offensichtlich, und wir müssen uns sehr zusammenraufen, wenn wir hinsichtlich des Maßes des Wirtschaftswachstums überhaupt mit Serbien im Wettbewerb bleiben wollen, und übrigens: Wir würden gerne im Wettbewerb bleiben, aber das wird keine einfache Angelegenheit. Aus den Zahlen, die wir hier hinsichtlich des Wirtschaftswachstums sehen, kann man auch die Zukunft berechnen, wir rechnen also mit einer aufsteigenden serbischen Wirtschaft im kommenden Zeitraum. Und meiner Ansicht nach sieht jeder nüchterne Mensch deutlich, dass man in Europa, in der europäischen Politik erneut mit Serbien und den Serben rechnen muss. Serbien hat sein Ansehen zurückgewonnen und ist in die europäische Politik zurückgekehrt. Wir begrüßen das, diese Entwicklung, denn wir sehen, dass ein erstarkendes Serbien an der Stabilität der Region und der Entwicklung der Region – unseren Hoffnungen nach – mitwirken kann und mitwirken wird. Und wir, Ungarn, brauchen einen Nachbarn, der gesund ist, der sich entwickelt, und wir streben nach gutnachbarlichen Beziehungen. Wir sind der Überzeugung, dass ein starkes, gesundes, sich gut entwickelndes Serbien auch im eminenten Interesse Ungarns ist. In dieser Hoffnung haben wir die Unterredungen geführt.

Ich bedanke mich bei dem Herrn Präsidenten für diese Möglichkeit!