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Viktor Orbáns Presseerklärung nach seiner Unterredung mit Eduard Heger, dem Ministerpräsidenten der Slowakei

Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Und unsere Arbeit ist noch nicht zu Ende gegangen, denn wir setzen mit einem Arbeitsessen fort. Ich begrüße den Ministerpräsidenten der Slowakei recht herzlich! Es ist für uns immer eine Ehre, wenn aus Pozsony (Pressburg / Bratislava) ein hochrangiger führender Politiker zu uns kommt, besonders wenn es sich um ein für uns derart wichtiges Land handelt, wie es die Slowakei für uns ist. Wir sprechen über unseren drittgrößten Handelspartner. Nach Deutschland und Österreich ist die Slowakei unser drittgrößter Handelspartner mit einem Volumen von über zehn Milliarden Euro, und dieses Jahr überstieg das Wachstum bereits die 9 Prozent. Wir freuen uns darüber, dass in Ungarn auch slowakische Investoren erschienen sind, und so ist die wirtschaftliche Mobilität eine gegenseitige geworden, und wir haben selbst noch im schwierigen Jahr 2020 Investoren aus der Slowakei begrüßen können, und das ist eine großartige Nachricht.

Wir haben die Bilanz unserer Zusammenarbeit in den vergangenen zehn Jahren gezogen. Mit der nötigen Bescheidenheit müssen wir aber sagen: Unsere Beziehungen waren noch nie so gut wie jetzt. Dazu ist es natürlich notwendig, dass zwei gut gelaunte und sich selbst als erfolgreich ansehende Länder aufeinandertreffen. Und wenn Sie sich die Leistung der Slowakei in den vergangenen zehn Jahren anschauen, dann ist das eine fantastische Erfolgsgeschichte hinsichtlich des Wirtschaftswachstums, der infrastrukturellen Investitionen, im Allgemeinen aller Kennziffern der Wirtschaft. Und wir haben auch gemeinsame Erfolgsgeschichten neben unseren eigenen Erfolgen. In der Frage der Westbalkanerweiterung spielen wir auf dem gleichen Instrument, die Frage der Migration beurteilen wir genauso, und die Visegráder Zusammenarbeit ist für beide Länder wichtig. Morgen treffen wir uns in Katowice, Ungarn wird versuchen, der möglichst beste Koordinator der Zusammenarbeit der vier Länder zu sein. Die Brücke in Komárom haben wir bereits übergeben. Die Miskolc mit Kassa verbindende Autobahn wird bald fertig sein. Kommende Woche werden wir den Grundstein für eine Brücke über den Fluss Ipoly legen. Bis 2023 werden sechs weitere Grenzstationen entstehen. Seit Mai sind die Elemente des die beiden Länder verbindenden Stromenergienetzes in Betrieb und auch unsere Gasleitungen sind miteinander verbunden, und wir arbeiten daran, die Kapazität dieses Interkonnektors zu vergrößern. Der große Plan ist, dass die Hauptstädte der beiden Länder durch eine Schnellzuglinie miteinander verbunden sein sollen, so dass wir mit einem Schnellzug nicht nur aus den beiden Hauptstädten in die jeweils andere gelangen können, sondern auch nach Prag und Warschau. Die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zeigen also ein großes Potenzial.

Wir haben auch über unsere nationalen Gemeinschaften gesprochen. Ich habe bekräftigt, dass die in Ungarn lebenden Slowaken jedwede Unterstützung erhalten werden, die für ihre kulturelle, ihre Bildungs- und ihre politische Identität notwendig ist. Wir werden auch mit großen Summen zur Etablierung des slowakischen Kulturzentrums in Budapest beitragen. Ich habe den Herrn Ministerpräsident gebeten, da es eine sensible Frage ist, dass wenn er irgendeine Schwierigkeit, irgendein Problem hinsichtlich der in Ungarn lebenden Slowaken sieht, wir dann diese Fragen unmittelbar besprechen sollten, und ich danke ihm für seine Großzügigkeit, die er in der Angelegenheit der in der Slowakei lebenden Ungarn zeigte. Wir hoffen also, dass diese slowakischen und ungarischen Volksgruppen nicht trennende, sondern verbindende Elemente der beiden Nationen sein werden.

Und jetzt braucht es nur noch etwas Glück, und dann werden wir auch beim Neustart der Wirtschaft der Welt etwas zeigen, was heute nur sehr wenige Menschen erwarten. Natürlich ist jetzt noch die Impfung wichtig, denn die Pandemie ist nur für jene vorbei, die sich haben impfen lassen. Leider lassen sich in Ungarn viele Menschen nicht impfen, und sie sind auch weiterhin dem Risiko ausgesetzt, doch können wir uns jetzt außer den Fragen des Gesundheitswesens auch mit den Fragen der Wirtschaft beschäftigen, und wir hoffen, der wirtschaftliche Neustart der beiden Länder wird auf die Weise gelingen, dass wir erneut eine gemeinsame Erfolgsgeschichte haben werden.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!